AGB

1. Geltung

Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit Brainwave 3D (welche durch die Brainwave Entertainment GmbH betrieben wird). Alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Diese gelten gegenüber Unternehmern i.S.d. § 1 UGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Gegenbestätigungen des Käufers (Unternehmer) unter Hinweis auf seine eigenen Einkaufbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Für den Rechtsverkehr mit Unternehmern gilt: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten.
2.2. Für Unternehmer und Verbraucher gilt: Die Internet-Präsentation unseres Sortimentes stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie ist lediglich eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten. Die Lieferbarkeit eines Produkts wird bei einer Bestellanfrage in jedem Einzelfall von uns geprüft und ggf. bestätigt. Der Kunde gibt sein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über das von ihm gewünschte Produkt dadurch ab, dass er die Bestellung durch Klick auf den Button „Kurs kaufen“ bzw. „Jetzt abonnieren“ inkl. der in die Online-Bestellmaske von ihm zuvor vollständig eingegebenen Daten an uns absendet. Die Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden liegt aber auch spätestens in der Auslieferung des Produktes durch uns oder unseren Erfüllungsgehilfen.
2.3. Es steht für den Vertragsschluss und dessen Durchführung derzeit nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.4. Wir speichern die Vertragsdaten bis zur Abwicklung des Vertrages.

 

3. Preise

Unsere Preise enthalten bereits die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Höhe der Preise, die der Käufer beim Kauf bezahlen soll, wird unabhängig davon, ob sie unterschiedlich oder gleich hoch sind, klar und verständlich auf dem Bestellformular bzw. Warenkorb ausgewiesen.

 

4. Zahlungsbedingungen


 4.1. Die Zahlung erfolgt ausschließlich über Paypal, Kreditkartenzahlung mit Master- oder Visacard, elektronisches Lastschriftverfahren oder Sofortüberweisung.
 4.2. Die Aufrechnungen mit Gegenforderungen jeder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund oder anderer Abzüge ist unzulässig. Dies gilt nicht, wenn die Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
 4.3. Hinweis für Abozahlungen und Teilzahlungen: Wenn der Käufer über das Brainwave 3D Bestellformular ein Aboprodukt oder ein Produkt oder eine Dienstleistung, die Teilzahlungen beinhaltet erwirbt, dann gilt das als eine Einzugsermächtigung, die der Käufer uns erteilt. Die Höhe der Zahlungen richtet sich nach dem gekauften Produkt. Die Preise und der vereinbarte Zahlungszeitraum sind immer eindeutig auf unserem Bestellformular aufgeführt. Diese Einzugsermächtigung gilt in diesem Falle für den jeweils verwendeten Bezahlungsweg.

 

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag


  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

  • bei digitalen Inhalten beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab Vertragsschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns „Brainwave 3D“, Starhembergstraße 7, 4020 Linz, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  • Bei Sofort-Downloads gibt es kein Wiederrufsrecht. Dies gilt nur bei Ratial-Produkten (Versandhandel).

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 20,00 EUR geschätzt. "Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen


  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.


Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen


  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.“

Ende der Widerrufsbelehrung

 

6. Lieferung und Lieferzeit

6.1. Der Versand erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach Geldeingang auf unserem Konto. Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.
6.2. Für Unternehmer gilt: Geraten wir in Verzug, so kann der Käufer nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens vierzehn Tage betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als dass das Produkt bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde. Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.

 

7. Gefahrübergang

7.1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.
7.2. Die Gefahr geht auf den Käufer, wenn er Unternehmer ist, über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Dasselbe gilt bei der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

 

8. Urheberrechte oder sonstige Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums

8.1 Die Brainwave 3D respektiert das geistige Eigentum Dritter und nimmt den Schutz des Urheberrechtes sowie jeglichen geistigen Eigentums sehr ernst. Wir erwarten daher von unseren Autoren, Teilnehmern sowie anderen Nutzern unserer Webseite und Dienstleistungen dies ebenfalls zu tun. Verstöße auf unserer Webseite oder über unsere Seite werden nicht toleriert. Daher kann nichts kopiert werden. Alle Videos, PDFs, Texte sind Eigentum der einzelnen Autoren.
Brainwave 3D Richtlinie zum Urheberrecht besagt, dass (a) Material entfernt wird, wenn Brainwave 3D nach gutem Glauben, auf Benachrichtigung eines Urheberrechtbesitzers oder seines Vertreters, zum Schluss kommt, dass das Urheberrecht einer Drittpartei durch Veröffentlichung auf der Seite verletzt wird, und, dass (b) Inhalte von Benutzern, die wiederholt gegen Urheberrechte verstoßen gelöscht werden. Als Benutzer, die wiederholt gegen Urheberrechte verstoßen, gelten bei Brainwave 3D Personen, die registrierte Inhalte auf die Seite geladen haben und für die Brainwave 3D bereits mehr als zwei Abmahnungen in Bezug auf registrierte Inhalte erhalten hat. Brainwave 3D kann aber auch nach eigenem Ermessen nach Erhalt einer einzigen Verstoßmeldung oder aus eigener Entscheidung jegliche Benutzerkonten löschen.
8.2 Wenn Sie glauben, dass ein Inhalt, welcher auf unserer oder über unsere Webseite zugänglich gemacht wurde, auf eine Weise verwendet oder genutzt wird, welche Ihr Urheberrecht verletzt, dann senden Sie uns bitte unverzüglich eine "Meldung eines Urheberrechtsverstoßes". Ihre Nachricht sollte im Wesentlichen Folgendes enthalten;

  • Eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, welche berechtigt ist, im Auftrag des Werk(e)eigentümers, dessen Rechte angeblich verletzt wurden, zu handeln;
  • Identifizierung der Werke oder der Materialien, welche verletzt wurden oder, wenn die Benachrichtigung mehrere Werke betrifft, eine repräsentative Liste dieser Werke;
  • Identifizierung des spezifischen Materials, welches Rechte verletzt oder dessen Rechte verletzt werden und welches gelöscht oder dessen Zugang gesperrt werden soll, sowie ausreichende Information, welche es Brainwave 3D erlaubt, das Material ausfindig zu machen;
  • Ausreichende Information, damit Brainwave 3D Sie kontaktieren kann, wie Adresse, Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse, über die Sie erreichbar sind;
  • Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben meinen, das gegenständliche Material der Beschwerde werde ohne Genehmigung durch den Urheber, seinen Vertreter oder gegen das Gesetz verwendet; und
  • Eine Erklärung, dass die Information in der Benachrichtigung richtig ist und dass Sie, unter Strafe des Meineids, berechtigt sind, im Auftrag des Eigentümers eines exklusiven Rechtes, welches angeblich verletzt wird, zu handeln.

 8.3. Wenn Sie eine Benachrichtigung von Brainwave 3D erhalten, dass Material, welches Sie auf unserer oder über unsere Webseite zugänglich gemacht haben, Gegenstand einer Meldung eines Urheberrechtsverstoßes ist, haben Sie das Recht, Brainwave 3D eine sogenannte "Gegendarstellung" zu liefern. Damit diese gültig ist, muss die Gegendarstellung in schriftlicher Form gerichtet und folgende grundlegende Informationen beinhalten:

  • Eine physische oder elektronische Unterschrift des Unterzeichners;
  • Identifizierung des Materials, welches entfernt oder dessen Zugang blockiert wurde, sowie Angabe des Ortes, an welchem das Material vor der Entfernung bzw. Zugangsblockierung zu finden war;
  • Eine Erklärung, unter Strafe des Meineids, dass der Unterzeichner nach gutem Glauben meint, das Material wurde aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung gelöscht oder deaktiviert; und
  • Name, Adresse und Telefonnummer des Unterzeichners sowie eine Erklärung, dass der Unterzeichner der Gerichtsbarkeit des Bundesbezirksgerichtes für den Gerichtsbezirk, an welchem sich die Adresse befindet, zustimmt, oder, falls sich die Adresse des Unterzeichners nicht in Österreich befindet, für einen Gerichtsbezirk, an welchem das Unternehmen gefunden werden kann, und, dass der Unterzeichner Zustellungen von der Person, welche die oben genannte Benachrichtigung gesendet hat, bzw. von deren Vertreter akzeptiert.

Wenn eine Partei eine Gegendarstellung einreicht, sollte sie einen Anwalt konsultieren, um sich mit Ihren Verpflichtungen bei der Abgabe einer gültigen Gegendarstellung unter dem Urheberrechtsgesetz vertraut zu machen.

 

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum.
9.2. Der Käufer ist, sofern er Händler ist, berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen. Er ist jedoch nur berechtigt, die Ware an Endverbraucher weiter zu verkaufen. Eine Weiterveräußerung an Wiederkäufer ist ausdrücklich nicht gestattet. Sämtliche aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn sich der Käufer mit der Zahlung in Verzug befindet. Der Käufer ist dann verpflichtet, Namen, Anschrift und Forderungshöhe aller Personen mitzuteilen, an welche die Vorbehaltsware durch ihn veräußert wurde. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Solange der Käufer sich nicht in Zahlungsverzug befindet, werden wir die Abtretung nicht offen legen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Insolvenzantragstellung sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, wenn der Käufer Unternehmer ist.

 

10. Gewährleistung

10.1. Verbraucher
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften, jedoch beträgt die Verjährungsfrist beim Kauf von Gebrauchtartikeln ein Jahr. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von uns zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit von Brainwave 3D oder unserer Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haften wir nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2. Unternehmer
Der Käufer, welcher Unternehmer ist, hat alle erkennbaren Mängel nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen 5 Werktagen anzuzeigen. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei uns eintrifft. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Gibt der Besteller uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Gewährleistungsansprüche. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferung. Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsgemäßer Ware. Jegliche Gewährleistungsansprüche für Unternehmer sind ausgeschlossen bei Lieferungen gebrauchter Waren.

 

11. Haftungsbeschränkung

Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf:


  • Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten

  • Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

  • Produkthaftung

 

12. Schriftform

Jegliche Änderungen eines Vertrages, der diesen AGB unterliegt, sind nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgen. Dies gilt auch für diese Klausel.

 

13. Abo-Kündigung & Geld-zurück Garantie

1.1. Die Kündigung des "Premium Memberships“ ist nach Abschluss alle 3 Monate möglich, sofern man eine monatliche Zahlung ausgewählt hat. Nach dem Kauf, kann man in der Kontoverwaltung jederzeit die Abbuchungen einfrieren lassen (wobei sofort jegliche Zahlungen gestoppt werden und die Updates nicht mehr ausgelifert werden).
1.2. Bei Abschluss einer Jahreszahlung ist die Kündigung jährlich möglich. Nach Kündigung ist das Konto für die restliche Laufzeit aktiv und wird nach Abschluss der Vertragsfrist automatisch beendet. Erhalten wir keine Kündigung Ihrerseits, verlängert sich das Abonnement automatisch.
1.3. Nach Kauf eines Digital-Produktes zb. eine Sofortdownload Frequenz ist eine Geld-zurück Garantie nicht möglich, da die Wiederrufsfrist nur bei Versand-Artikeln besteht.

 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht

14.1. Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Linz, wenn der Käufer Unternehmer ist. Soweit der Käufer Vollkaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Linz ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
14.2. Es gilt das österreichische Recht.

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